NEUJAHRSEMPFANG DES CDU STADTVERBANDES OELDE MIT NRW INNENMINISTER HERBERT REUL

Unter Leitung des Stadtverbandsvoritzenden Heinrich Gresshoff fand der diesjährige Neujahrsempfang des CDU Stadtverbands Oelde statt. Herr Gresshoff konnte dabei viele prominente Redner begrüßen. Daniel Hagemeier als Landtagsabgeordneter, Dr. Olaf Gericke und Oeldes Bürgermeisterin Karin Rodeheger überbrachten den zahlreich erschienen CDU-Mitgliedern und den geladenen Gästen aus Oelder Vereinen Ihre Neujahrsgrüße.

NEUJAHRSEMPFANG DES CDU STADTVERBANDES OELDE MIT NRW INNENMINISTER HERBERT REUL

Begrüßung durch den Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Heinrich Gresshoff

Grußworte durch:
- den Landtagsabgeordneten Daniel Hagemeier,
- den Landrat des Kreises Warendorf, Dr. Olaf Gericke, 
- die Bürgermeisterin der Stadt Oelde, Karin Rodeheger

Innenminister Landes NRW - Herbert Reul
Vortrag zum Thema "Aktuelles zur innenpolitischen Lage in NRW - wo stehen wir, was ist für die Zukunft geplant?

Wir freuen uns auf einen regen Gedankenaustauch in lockerer Atmosphäre mit den Stadtverbandsmitgliedern und den Vorsitzenden der Vereine unser Heimatstadt.

Klausurtagung in Sendenhorst

Eine intensive Haushaltsberatung liegt hinter der CDU Oelde. Nach einführenden Erläuterungen durch die Verwaltungsspitze haben sich die Christdemokraten bei ihrer Klausurtagung in Sendenhorst detailliert mit dem 955-seitig starken Haushaltsplanentwurf 2023 auseinandergesetzt. Sorge bereitet dabei wieder, dass wie auch schon in den letzten Jahren, für die nächsten 4 Jahre deutliche Haushaltsdefizite vorhergesagt werden, welche aber zumindest in den nächsten 2 Jahren vollständig durch die gut gefüllte Ausgleichsrücklage gedeckt werden können. Auch der Kreditaufnahmebedarf und damit verbunden der Schuldenstand der Stadt Oelde steigen durch die geplanten Investitionen in Höhe von rund 34 Mio. Euro in 2023 deutlich.

Gratulation an den neuen Gesamtschulleiter Mario Schmidt

Die erste stellvertretene Bürgermeisterin Andrea Geiger, die Schulausschussvorsitzende Elisabeth Meinders-Koeper und der CDU-Fraktionsvorsitzende Andre Drinkuth haben es sich nicht nehmen lassen, dem neuer Gesamtschulleiter Mario Schmidt zu seiner kürzlichen Ernennung zu gratulieren. Die Christdemokraten wünschen Herrn Schmidt alles Gute in dieser verantwortungsvollen Position und nur das Beste für die positive Weiterentwicklung der Gesamtschule Oelde!

CDU trauert um ihren Ehrenvorsitzenden

Klaus Rips

Während seines langen kommunalen Engagements hat Klaus Rips maßgeblich die politische Meinungsbildung der CDU in Partei und Fraktion mitgestaltet.

Kriminalität so niedrig wie zuletzt 1985: Einbruch auf 40-Jahres-Tief

Minister Reul: Das Minus an Straftaten ist ein Plus an Sicherheit - wir sind aber noch lang nicht fertig

Zum sechsten Mal in Folge ist die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen gesunken.

Zum sechsten Mal in Folge ist die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen gesunken. Mit insgesamt 1.201.472 Delikten (minus 1,2 Prozent) sind die Fallzahlen so niedrig wie zuletzt 1985. „Im Vergleich zu 2016 haben wir mehr als eine viertel Million Straftaten weniger. Das Minus an Straftaten ist ein Plus an Sicherheit – wir sind aber noch lange nicht fertig“, sagte Innenminister Herbert Reul bei der Präsentation der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2021.

CDU-Antrag zum Haushalt 2022 - Kostenlose Nutzung des städtischen ÖPNV für Oelder FahrschülerInnen aus den Ortsteilen

Die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Der Rat der Stadt Oelde möge beschließen:

Die Verwaltung soll die notwendigen organisatorischen Schritte dafür einleiten, um den Oelder FahrschülerInnen bei Bedarf eine kostenlose Nutzung des öffentlichen Busverkehrs im städtischen Gebiet zu ermöglichen. Hier sind explizit die FahrschülerInnen zu den weiterführenden Schulen aus den Oelder Ortsteilen Lette, Stromberg und Sünninghausen gemeint. 

Den FahrschülerInnnen an den weiterführenden Schulen soll die Möglichkeit eingeräumt werden, Busse nicht nur zum Beginn und Ende der Schulzeit, sondern auch darüber hinaus im Rahmen der aktuellen Fahrpläne zu nutzen. Für die Gewährung eines

„Freitickets“ ist eine entsprechende möglichst einfache Antragstellung bei der Stadt nötig.   

Für 2022 soll ein Haushaltsansatz von 20.000,- Euro vorgesehen werden. Details sind im entsprechenden Fachausschuss zu klären.

Begründung:......

CDU-Antrag zum Haushalt 2022 Einrichtung einer Dokumentenausgabestation am Rathaus

Der Rat der Stadt Oelde möge beschließen:

Die Verwaltung wird darum gebeten, die Möglichkeiten der Anschaffung und Inbetriebnahme einer Abholstation zur Ausgabe von Dokumenten am Rathaus zu prüfen. 

Neuer Fraktionsvorstand

Der Fraktionsvorstand der CDU Oelde hat sich neu aufgestellt. Neben den bereits schon seit mehreren Wochen feststehenden Positionen des Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenen Fraktionsvorsitzenden, weiterhin ausgeübt durch Andre Drinkuth und Christoffer Siebert, gab es deutlichere Veränderungen bei den anderen Positionen ... weiterlesen

Verabschiedung von Daniel Hagemeier als 1. Stellv. BM

Daniel Hagemeier erklärt, dass er das Amt des ersten stellvertretenden Bürgermeisters mit sehr viel Freude ausgeübt hat. In den zurückliegenden sechs Jahren gab es eine Fülle an schönen Erlebnissen, viele wertschätzende Begegnungen und auch Gespräche und Anregungen aus der Bürgerschaft, die er in seine politische Arbeit in Oelde habe mit einfließen lassen können.  ... weiterlesen