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| 06.05.2010, 10:21 Uhr | Wolfgang Urban |
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| Veranstaltung der örtlichen CDA im Oelder Brauhaus Astrid Birkhahn sieht "die Wirtschaft im Aufwind" Vorsichtigen Optimismus versprühte Astrid Birkhahn, die CDU-Landtagskandidatin im heimischen Wahlkreis 86, am 4.5. 2010 vor 24 interessierten Besuchern bei einer Veranstaltung der örtlichen CDA im Oelder Brauhaus. In ihrem Vortrag zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland sagte sie: „Die Aufträge für die Unternehmen nehmen zu, die Wirtschaft springt wieder an. Auch die sinkende Arbeitslosigkeit sei ein Zeichen für den Aufwärtstrend."
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende des Kreises Warendorf sprach auf einer gemeinsamen Veranstaltung der CDU und CDA Oelde zum Thema „Die Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunen und Arbeitnehmer“. Der neue Vorsitzende der CDA Oelde, Dieter Bücker, hatte die Versammlung eröffnet.
Frau Birkhahn unterstrich, die Volkspartei CDU trete für die soziale Marktwirtschaft ein und damit für einen gerechten Interessensausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Deutschland. Die Unternehmen müssten in der Lage sein, Gewinne zu machen, damit die Arbeitnehmer Löhne erhalten, von denen sie anständig leben können. „Die Höhe der Löhne setzen allerdings die Tarifparteien fest und nicht der Staat“, betonte sie.
Zudem hob die CDU-Landtagskandidatin den Willen ihrer Partei hervor, die Staatsschulden abzubauen, um die öffentlichen Haushalte wieder in Ordnung zu bringen. Unter Hinweis auf die sinkenden Steuereinnahmen erklärte sie: "Solange keine Geld vorhanden sei, könnten die Steuern nicht gesenkt werden. Vorrang habe jetzt die Vereinfachung des Steuerrechts."
Die Finanzlage der Kommunen in NRW sei derzeit miserabel, was eine Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise sei, fuhr Frau Birkhahn fort. „Der Bund schiebt den Städten und Gemeinden immer mehr Pflichtaufgaben zu, ohne das nötige Geld mitzuliefern“. Deshalb seien zur Zeit nur zehn Prozent der Kommunen nicht in der Haushaltssicherung. Die Landesregierung sei bereit, den Gemeinden zusätzliches Geld zu geben, doch müsse die Verteilung der Steuereinnahmen in Deutschland prinzipiell neu geregelt werden. An den Vortrag schloss sich eine lebhafte Debatte an, in der auch die Bildungspolitik im Detail erörtert wurde. |
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